[echo] taz 20.12.06 elphi - the white elephant

[Burkhard Hilgenstock]

http://www.taz.de/pt/2006/12/20/a0278.1/text

Frisches Geld für die Musik
Elbphilharmonie: Mehrkosten sind für Finanzsenator Peiner kein Problem. 
Schließlich sprudeln die Steuerquellen

Die Mehrkosten für den Bau der Elbphilharmonie in der Hafencity sind 
aus Sicht von Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU) kein arges Problem. 
Die zusätzlichen 37 Millionen Euro "müssen dann aus den Rücklagen 
entnommen werden", erklärte der zum Jahresende aus dem Amt scheidende 
Finanzsenator gestern auf seiner letzten Haushaltspressekonferenz.

Mindestens 501,2 Millionen Euro mehr als erwartet nimmt Hamburg in 
diesem Jahr ein, "weil die Konjunktur angezogen hat", wie Peiner sagte. 
Die Hälfte davon setzt er zur Schuldentilgung ein. Außerdem senkt er 
die Neuverschuldung um 50 Millionen Euro. Der Rest geht in die 
Rücklagen. Dieser Topf ist mit rund 300 Millionen Euro gut gefüllt, und 
er wird noch voller. Um runde 200 Millionen will Peiner diese 
Notreserve auffüllen, weil die Steuereinnahmen sprudeln.

Bis 2012 könne Hamburg es schaffen, "einen ausgeglichen Haushalt" ohne 
neue Kredite vorzulegen, sagte Peiner. Die Weichen dafür seien 
gestellt. Jetzt muss nur noch sein designierter Nachfolger, der 
bisherige Bausenator Michael Freytag (CDU), in die richtige Richtung 
fahren.

Obwohl das Projekt teurer geworden ist, hat der Senat gestern den Bau 
der Elbphilharmonie beschlossen. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) 
hatte vor drei Wochen zugegeben, dass die Stadt dafür mit 114,3 
Millionen 37 Millionen Euro mehr zahlen muss als ursprünglich geplant. 
Den Rest der insgesamt 241,3 Millionen Euro Baukosten finanzieren 
Mäzene und ein Investor. Die Bürgerschaft muss dem Bau- und 
Finanzkonzept Ende Februar noch zustimmen. SMV

taz Nord vom 20.12.2006, S. 24, 54 Z. (TAZ-Bericht), SMV