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Uni Hamburg wirft 1110 Studenten hinaus

Von Katrin Schmiedekampf und Jochen Leffers / Spiegel-Online

Nach dem Exodus an der Kunsthochschule schrumpft nun auch die 
Universität Hamburg. Sie setzt über 1000 Studenten vor die Tür, die zum 
Sommersemester die Campusmaut nicht bezahlt haben. Der Asta ist empört 
über den harten Kurs.

"Sie muss raus, sie muss raus, sie muss raus, sie muss gehn" - singen 
die Fantastischen Vier in ihrem Lied "Raus". "Sie müssen raus, sie 
müssen gehn", heißt es im Moment auch an der Uni Hamburg. Dort werden 
1110 Studenten exmatrikuliert, weil sie die Studiengebühren in Höhe von 
500 Euro für das Sommersemester nicht gezahlt haben.

Hamburger Warnstreik gegen Gebühren (2006): Harter Kurs der Uni und des 
Senats

Hamburger Warnstreik gegen Gebühren (2006): Harter Kurs der Uni und des 
Senats
Ende Juli verschickte die Uni knapp 2000 Exmatrikulations-Bescheide, 
mithin an fünf Prozent der Studenten. Dazu sagte die Uni-Präsidentin 
Monika Auweter-Kurtz: "Die Universität Hamburg räumt den Studierenden 
die Möglichkeit ein, die Exmatrikulation zu vermeiden. Bis spätestens 14 
Tage nach Erhalt des Bescheides können sie die Gebühren noch begleichen."

Diese Frist ist am 14. August verstrichen, bis dahin überwiesen 534 
Studenten das Geld. Laut Präsidium werde derzeit bei weiteren 245 
Studenten geprüft, ob ihre Gründe für eine Befreiung, Stundung oder 
einen Erlass der Studiengebühren akzeptiert werden, berichtet die 
Zeitung "Die Welt".

Ein bisschen Schwund ist immer, findet die Präsidentin

"Ich freue mich, dass so viele Studierende die Chance genutzt haben, 
ihre Studiengebühren doch noch rechtzeitig zu überweisen", sagte 
Auweter-Kurtz. Meist hätten jene nicht bezahlt, die sich im ersten oder 
zweiten Semester befänden oder sehr lange studieren. Auweter-Kurtz, 
vehemente Befürworterin der Campusmaut und sonst vor allem durch ihr 
eigentümliches Verständnis der internen wie externen Kommunikation 
aufgefallen (mehr...), bezeichnete den Studentenschwund als "normale 
Abbrecherquote".

Der Asta ist erbost. "Wir verstehen nicht, warum jetzt schon 
exmatrikuliert wird, obwohl noch nicht alle offenen Rechtsfragen geklärt 
worden sind", sagte der Vorsitzende Torsten Hönisch SPIEGEL ONLINE. So 
seien noch nicht alle Befreiuungsanträge abgearbeitet worden. "Warum 
werden nicht erst die Musterklagen abgewartet, die noch geführt 
werden?", fragte der 26-Jährige. Das Hamburgische Hochschulgesetz sehe 
eine Reihe von Befreiungsmöglichkeiten vor: bei Studenten mit besonders 
guten Leistungen, mit Kindern, mit chronischen Krankheiten oder 
Behinderungen - und auch in Härtefällen.

"Die Behörde behandelt diese Klausel absolut restriktiv. Sie lässt sie 
nur in absoluten Ausnahmefällen greifen. Wir sehen das anders", sagte 
Hönisch. So müsse es auch bei sozialen und organisatorischen Härtefällen 
zu einer Befreiung kommen - wenn etwa jemand Opfer einer Straftat werde, 
schwer krank sei, einen Angehörigen pflege oder die Uni nicht genügend 
Kurse anbiete, um ein zügiges Studium möglich zu machen.

38.000 Studenten verzeichnete die Universität Hamburg bisher. Für das 
kommende Wintersemester ist keine Rückmeldung mehr möglich - wer jetzt 
exmatrikuliert wurde, kann sich erst zum Sommersemester 2008 wieder 
einzuschreiben. Auch das hält Hönisch für falsch. "Wenn die Leute ihre 
Studiengebühren doch noch bezahlen, fällt doch der Grund weg, aus dem 
sie exmatrikuliert worden sind. Warum dürfen sie sich dann nicht wieder 
immatrikulieren, sondern müssen noch so lange warten?", fragt er. Auch 
darüber werde man mit der Uni vor dem Verwaltungsgericht streiten müssen.

Die Exmatrikulation von 1110 Studenten an der Uni Hamburg hält Hönisch 
"nur für den Anfang". Insgesamt hätten über 12.000 Studenten einen 
Antrag auf Befreiung gestellt, "die Fälle werden jetzt erst abgearbeitet."

Weiter Turbulenzen an der Kunsthochschule

Einer im Juni veröffentlichten Langzeitstudie der Uni Hohenheim zufolge 
herrscht in Hamburg im Vergleich zu anderen Bundesländern die größte 
Unzufriedenheit über die Gebühren. (mehr...) Die Wissenschaftsbehörde 
steuert einen strikten Inkasso-Kurs, Senator Jörg Dräger hatte früh 
durchblicken lassen, dass er die 500 Euro pro Semester nur für einen 
angemessenen Einstieg hält und später deutlich höhere Gebühren erheben 
möchte. Der Boykottversuch von Studentenvertretern war gescheitert, weil 
an der Universität Hamburg nicht genügend Studenten mitmachten. (mehr...)

Anders war der Boykott an der Hochschule für bildende Künste 
ausgegangen: Rund die Hälfte der Studenten verweigerten die Zahlung - 
prompt erhielten sie per Post die Ankündigung ihrer 
Zwangs-Exmatrikulation (mehr...), haben aber bis zum 30. September Zeit, 
die Gebühren doch noch zu bezahlen. Gegen ihren Rausschmiss wollen die 
Kunststudenten jetzt klagen und vor dem Verwaltungsgericht mindestens 
fünf Musterprozesse gegen Hochschulleitung und Wissenschaftsbehörde führen.

BEZAHLT WIRD NICHT: DIE HAMBURGER GEBÜHREN-REBELLEN

Es ist ein letzter Versuch. "Wir wissen, dass da keine große Aussicht 
auf Erfolg besteht", sagte Eugen Regensburg von der AG 
Studiengebührenboykott. Er kritisierte auch den HfbK-Präsidenten Eugen 
Köttering, der Professoren zugestanden habe, je zwei Studenten ihrer 
Wahl von der Gebührenpflicht zu befreien. "Kötterings Verfahren ist 
höchst undurchsichtig", sagte Regensburg. Auffällig sei die große Zahl 
der Studenten höherer Semester.

Ebenso wie etliche Professoren der Kunsthochschule, die in einem 
dramatischen Appell vor einem Exodus ihrer Studenten gewarnt hatten, ist 
auch Köttering kein Befürworter von Studiengebühren, sah sich aber 
rechtlich zur Durchsetzung der Zwangsexmatrikulationen gezwungen. 
HfbK-Sprecherin Karin Pretzel erklärte, dass Studenten aus verschiedenen 
Gründen von den Gebühren befreit werden könnten, zum Beispiel wegen 
ihrer Begabung. "Die höheren Semester sind Aufbaustudenten, die bereits 
ein erstes Studium mit Auszeichnung bestanden haben", sagte sie. Die 
Dozenten seien angehalten worden, besonders begabte Studenten zu benennen.