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ONLINE-DURCHSUCHUNGEN
Bundes-Trojaner sind spähbereit
Von Konrad Lischka

Das Bundeskriminalamt hat offenbar einen Computer-Trojaner 
fertiggestellt, das beliebige Rechner aus der Ferne 
durchsuchen kann. Das geht aus jetzt enthüllten Schreiben 
des Innenministeriums hervor. Der Bundes-Trojaner soll sogar 
Mobilgeräte ausspionieren können.

Das Bundesinnenministerium von Wolfgang Schäuble (CDU) will 
mit dem sogenannten Bundes-Trojaner nicht nur Heimcomputer 
durchsuchen, sondern auch PDAs, Smartphones und Blackberrys. 
Das geht aus zwei Antwortschreiben des Ministeriums hervor, 
die das Internet-Portal Netzpolitik.org veröffentlicht hat.

Innenminister Schäuble: Sein Ministerium hält den 
Bundestrojaner für spähbereit
Die Dokumente beantworten Anfragen des 
Bundesjustizministeriums ( Antwort als PDF) und der 
SPD-Bundestagsfraktion ( Antwort als PDF) zu eben jenem 
Schnüffelprogramm, mit dem Beamte die Computer Verdächtiger 
ausspähen sollen. Ein Sprecher des Innenministeriums 
bestätigte SPIEGEL ONLINE, dass entsprechende Antworten 
verschickt wurden - wollte zu den aufgetauchten Dokumenten 
im Detail aber keine Stellung nehmen.

Die Online-Durchsuchung von Computern und anderen Geräten 
ist umstritten, die SPD fordert hohe Hürden. Deutsche 
Geheimdienste hatten das Werkzeug schon seit Ende 2005 
eingesetzt - eine Dienstvorschrift des damaligen Ministers 
Otto Schily (SPD) erlaubte den heimlichen Zugriff. Anfang 
des Jahres dagegen hatte der Bundesgerichtshof geurteilt, 
dass es nicht genutzt werden darf. Der Eingriff in die 
Grundrechte sei nicht ausreichend geregelt. Seitdem 
debattiert die Politik über das Thema.

In den beiden jetzt bekannt gewordenen Schreiben wird klar, 
wie weit die Programme des Bundeskriminalamts tatsächlich 
sind und welche Einsatzmöglichkeiten für den Bundes-Trojaner 
gesehen werden - der in Ministeriums-Englisch "Remote 
Forensic Software" ("Fernforensische Software" , RFS) heißt. 
SPIEGEL ONLINE ....