[echo] Europäische Kulturagenda: Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur (auch in Hamburg:-)

[Barbara Lang]

Pressemitteilung
 
EU-Kulturkommissar Jan Figel und Deutscher Kulturrat vereinbaren intensive
Zusammenarbeit
Neues Kapitel der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und
dem Deutschen Kulturrat wurde bei Treffen in Berlin aufgeschlagen
 
Berlin, den 10.12.2007. EU-Kulturkommissar Jan Figel und der Deutsche
Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, trafen sich am
05.12.2007 in Berlin, um einen strukturierten Dialog zum Umsetzung der
EU-Mitteilung „Eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“
zu beginnen.
 
Im November dieses Jahres hat der Europäische Kulturministerrat die
Europäische Kulturagenda verabschiedet und damit in Kraft gesetzt. Der
Deutsche Kulturrat hat mit seiner Stellungnahme zur Mitteilung der
EU-Kommission „ <http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=1131&rubrik=4>
Eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ Position
bezogen. Diese Positionierung des Deutschen Kulturrates war die Grundlage
des Gespräches mit EU-Kulturkommissar Figel.
 
Der Deutsche Kulturrat hat in dem Gespräch konkrete Vorschläge zur
Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur auf der europäischen
Ebene vorgetragen. Ein Thema war unter anderem die Besteuerung ausländischer
Künstler. Sie stellt sich nach wie vor als ein Hindernis für die von der EU
angestrebten Mobilität für Künstler dar. In diesen Zusammenhang gehören auch
Fragen nach der Erteilung von Visa für europäische Künstler, die in das
außereuropäische Ausland reisen. Ein weiteres Thema war die
Kulturverträglichkeitsprüfung. Der Deutsche Kulturrat sprach an, dass
vielfach in anderen Generaldirektionen der Europäischen Kommission wie z.B.
Wettbewerb, Informationsgesellschaft oder auch Medien Entscheidungen
getroffen werden, die sich auf den Kulturbereich auswirken.
EU-Kulturkommissar Figel sicherte zu, dass er in die verschiedenen Gremien,
die sich mit diesen Fragen befassen, die besonderen Belange der Kultur
einbringt. Auf diese Weise kann er zur Kulturverträglichkeit anderer
Politiken beitragen. Der Austausch zwischen dem Deutschen Kulturrat und
EU-Kulturkommissar Figel soll auf diesem Gebiet vertieft werden. 
 
Im Mittelpunkt des Gespräches stand die Offene Methode der Koordinierung.
Mit der Verabschiedung der EU-Mitteilung „Eine Europäische Kulturagenda im
Zeichen der Globalisierung“ wird ein neues Kapitel der europäischen
Kulturpolitik aufgeschlagen. Die Offene Methode der Koordinierung wird zu
einer verstärkten und vertieften Zusammenarbeit in der Kulturpolitik der
europäischen Mitgliedsstaaten führen. Daher ist es aus Sicht des Deutschen
Kulturrates notwendig, dass der Dialog mit der organisierten
Zivilgesellschaft verbessert wird. Der Deutsche Kulturrat repräsentiert als
Spitzenverband der deutschen Bundeskulturverbände alle künstlerischen
Sparten und Bereiche des kulturellen Lebens von den Künstlern, über die
Kultureinrichtungen und Kulturvereine bis hin zu Kultureinrichtungen. Er ist
der deutsche Ansprechpartner für die Politik und Verwaltung des Bundes, der
Länder, der Kommunen sowie der Europäischen Union. EU-Kulturkommissar Figel
regte regelmäßige Treffen mit dem Deutschen Kulturrat an. 
 
EU-Kulturkommissar Figel betonte in dem Gespräch die Rolle der Kultur für
den europäischen Einigungsprozess. Er bot in dem Gespräch dem Deutschen
Kulturrat einen regelmäßigen Austausch zu kulturpolitischen Fragen an. Er
schlug die Bearbeitung einer gemeinsamen Agenda vor, in der konkrete Fragen
der europäischen Kulturpolitik behandelt werden. Kommissar Jan Figel sagte:
„Die Aufnahme eines strukturierten und intensiven Dialoges mit Vertretern
des Kultursektors ist ein Hauptanliegen der vor kurzem von der Europäischen
Kommission verabschiedeten und vom Ministerrat gebilligten Kulturagenda. Der
Deutsche Kulturrat als Spitzenverband der deutschen Bundeskulturverbände
stellt in diesem Zusammenhang einen wichtigen Ansprech- und Gesprächspartner
dar. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam die Debatte auf der europäischen
Ebene bereichern und ausgewogenen Lösungen zuführen werden."
 
Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, sagte: „Ich
freue mich sehr, dass Kommissar Figel ein so offenes Ohr für die
Notwendigkeiten der Praxis hat und mit dem Treffen ein neues Kapitel der
Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und dem Deutschen
Kulturrat aufgeschlagen wurde. Die Zeit der allgemeinen unspezifischen
Aussagen zur Bedeutung der Kultur für Europa ist vorbei. Jetzt geht es
darum, konkret die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur im europäischen
Kontext unter der Wahrung des Subsidiaritätsgedankens zu stärken. Der
Deutsche Kulturrat nimmt das Angebot zum regelmäßigen Austausch mit
Kommissar Figel an und wird weitere konkrete Vorschläge zur Verbesserung der
Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur erarbeiten.“